ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Regelungsgegenstand
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Erbringung oder Durchführung aller derzeitigen und künftigen Leistungen und Lieferungen der Vertragsparteien.
1.2 Ein Vertrag kommt zwischen der e-mediad GmbH und ihren Kunden durch Unterzeichnung eines Angebots der e-mediad GmbH in Text- oder Schriftform (Brief, E-Mail oder Telefax) oder durch Annahme per E-Mail oder durch kaufmännisches Bestätigungsschreiben der e-mediad GmbH zustande. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der so geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf diese Schriftform wird ausgeschlossen.
1.3 Die e-mediad GmbH ist berechtigt, diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen für künftige Leistungen zu ändern und zu ergänzen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 1 Monat, so werden die geänderten Bedingungen als Vertragsgrundlage für zukünftige Geschäfte wirksam.

§ 2 Zahlungsbedingungen
2.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Leistung gesetzlich gültigen Umsatzsteuer. Soweit laufende Leistungen geschuldet sind, ist der im Zeitpunkt der Fälligkeit der jeweiligen Forderung geltende Umsatzsteuersatz entscheidend.
2.2 Fälligkeit tritt zu den jeweils vereinbarten Fälligkeitsdaten bzw. bei Lieferung ein. Alle Zahlungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zu leisten. Ist keine Fälligkeit im Einzelfall vereinbart, so sind bei Vertragsschluss 40 Prozent, vier Wochen nach Vertragsschluss weitere 30 Prozent und nach Abnahme des Werkes die übrigen 30 Prozent der vereinbarten Gesamtvergütung gemäß Angebot zuzüglich Sonderleistungen und Auslagen fällig.
2.3 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 8 v.H. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet.
2.4 Kosten aus Sonderleistungen sowie Leistungen aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Kundenangaben oder nicht nachprüfbarer Mängelrügen oder unsachgemäßen Systemgebrauchs sind vom Kunden zu tragen.
2.7 Der Kunde kann gegen unsere Forderungen nur mit solchen Gegenforderungen auf-rechnen, die rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind.
2.8 Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, das Zurückbehaltungsrecht ist rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Vertragsgegenständliche Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises im Eigentum von e-mediad GmbH. Dies gilt auch für Datenträger und für alle Begleitmaterialien.

§ 4 Mitwirkung des Kunden
4.1 Bei Internet-Auftritten, die individuelle und kundenspezifische Elemente enthalten, hat der Kunde eine Mitwirkungspflicht. Diese besteht insbesondere in der Anlieferung von geeigneten Unterlagen in digitaler oder gedruckter Form. Ist eine Aufbereitung unter Gestaltungsgesichtspunkten notwendig, so kann entweder der Kunde oder e-mediad GmbH Dritte hiermit beauftragen.
4.2 Die Mitwirkungspflicht des Kunden umfasst auch die termingerechte Bereitstellung der Unterlagen. Verzögerungen bei Bereitstellung können zu Terminabänderungen durch e-mediad GmbH führen. Soweit e-mediad GmbH bereits Leistungen erbracht hat, sind diese als Teilleistungen zur Berechnung anzunehmen.
4.3 Der Kunde verpflichtet sich außerdem, regelmäßig die individuellen Informationen innerhalb der Internet-Anwendungen zu überprüfen und Änderungen, wie beispielsweise solche bei Adressen, Telefonnummern, Mitarbeitern usw., zeitnah in schriftlicher Form mitzuteilen (beispielsweise E-Mail). Dies gilt auch für regionale und andere vom Kunden gewünschte Links.
4.4 Soweit der Kunden selbständig Inhalte innerhalb seiner Internet-Anwendungen veröffentlicht, verpflichtet er sich zur Einhaltung geltenden Rechts.
4.5 e-mediad GmbH behält sich vor, Aufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen von e-mediad GmbH abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für e-mediad GmbH unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

§ 5 Urheber- und Eigentumsrechte
5.1 Die an der Gesamtwebsite, den einzelnen Unterseiten und den eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte - mit Ausnahme des verwendeten Content-Management-Systems - liegen bei der e-mediad GmbH. Die e-mediad GmbH räumt dem Kunden an allen Urheberrechten mit Ausnahme des Content-Management-Systems ein zeitlich unbeschränktes, einfaches und nichtausschließliches Nutzungsrecht ein. Die Rechtseinräumung erstreckt sich auf alle Nutzungen im Internet und auf allen Endgeräten, die zur Anzeige von Webseiten technisch in der Lage sind. Die Rechtseinräumung umfasst jedoch ausdrücklich nicht die Verwertung auf andere Art und Weise, etwa in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, DVD, Bluray oder anderen optischen oder magnetischen Datenträgern oder auf Druckmedien/Papier.
5.2 Die Rechtseinräumung nach Ziffer 6.1 wird gemäß § 158 Abs. 1 BGB erst dann wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hat. Die e-mediad GmbH kann eine Verwertung der Website oder einzelner Teile der Website vor diesem Zeitpunkt vorläufig gestatten. Ein Übergang der Rechte nach Ziffer 6.1 findet dadurch nicht statt.
5.3 Die e-mediad GmbH ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für ihre Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zweck kann sie unter anderem Vervielfältigungen einzelner Teile, zum Beispiel verkleinerte Abbildungen (Thumbnails), insbesondere der Startseite, herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden oder auf sonstige Weise verwerten. Sie muss hierbei jedoch stets auf die Rechte des Kunden Rücksicht nehmen.
5.4 Die e-mediad GmbH hat Anspruch auf Nennung ihres Namens als Urheberin in Form eines Vermerks auf jeder von ihr erstellten Webseite. Sie darf diesen Urheberrechtsvermerk selbst anbringen und der Kunde ist nicht dazu berechtigt, den Vermerk ohne Zustimmung der e-mediad GmbH zu entfernen.
5.5 Der Quellcode der Website und ihrer Teile steht im Urheberrecht der e-mediad GmbH, soweit er nicht Teil des Content-Management-Systems ist, und der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe dieses Quellcodes. Es ist dem Kunden untersagt, die Website oder Teile von ihr zu dekompilieren.
5.6 Als verantwortlich für die Veröffentlichungen wird das Unternehmen im Impressum der Internet-Anwendungen der rechtlich vorgeschriebenen Art benannt. Sollte der Kunde für Urheberrechtsverstöße auf seinen Domänseiten in Anspruch genommen werden, so hat er e-mediad GmbH unverzüglich darüber zu unterrichten.

§ 6 Gewährleistung
6.1 Für Mängel in der Funktionsfähigkeit der Website nach dem Stand der Technik haftet die e-mediad GmbH grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 633 ff. BGB. Für Rügen bezüglich der künstlerischen Ausgestaltung haftet die e-mediad GmbH nicht.
6.2 Nach Meldung eines Mangels der Funktionstüchtigkeit der Website während der Dauer der Gewährleistung von zwei Jahren nach Abnahme der Website wird die e-mediad GmbH bis zur Behebung des Mangels eine Zwischenlösung bereitstellen, jedoch nur, soweit ihr dies möglich ist und dies im Hinblick auf die Auswirkungen des Mangels angemessen ist.
6.3 Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet die e-mediad GmbH nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen der Auftragnehmerin gemäß § 278 BGB. Im Übrigen ist die Haftung im Falle einfacher Fahrlässigkeit – mit Ausnahme von Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person – auf den Ersatz vertragstypischer und vorhersehbarer Schäden begrenzt.
6.4 Für wettbewerbsrechtliche Verletzungen und ähnliche Verstöße, die auf der Konzeption der Gesamt-Website beruhen, haftet die e-mediad GmbH nur, wenn diese durch ihre spezielle Ausgestaltung der Website entstanden sind und auf von ihr eingebrachten Ideen beruhen. Für Verstöße, die einem von dem Kunden verfolgten Geschäftsmodell innewohnen, haftet die e-mediad GmbH nicht.

§ 7 Gerichtsstand
7.1 Sollten Bestimmungen dieses Vertrags oder eine künftige Ergänzung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrags gewollt hätten, sofern sie bei Abschluss dieses Vertrags oder bei der späteren Aufnahme der Bestimmung den Punkt bedacht hätten.
7.2 Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen und Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann ist, Köln.
7.3 Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.